Unterhaltspflicht von Angehörigen - Was ist das?

Der Gesetzgeber hat sich im Tiroler Mindestsicherungsgesetz an das Bürgerliche Gesetzbuch gehalten und sieht vor, dass Ehegatten untereinander zum Unterhalt herangezogen werden.

Kinder von Heimbewohnern/Innen sind seit 1.1.2009 von der Kostenersatzleistung befreit.

Die notwendigen Erhebungen werden von der Wohnsitzgemeinde des unterhaltspflichtigen Angehörigen durchgeführt, wenn die notwendigen Abklärungen noch nicht bei der Antragstellung getroffen wurden.

Wenn Sie nun zu einer Unterhaltsfeststellung eingeladen werden, bringen Sie bitte alle Unterlagen mit, die Auskunft über Ihre wirtschaftlichen und familiären Verhältnisse geben können.

Die Unterhaltsleistung wird nach Grundsätzen des ABGB ermittelt und können besondere Umstände durch den Träger der Mindestsicherung berücksichtigt werden.

Hinweis: Unterhaltsleistungen für pflegebedürftige Personen können bei der Steuerveranlagung (Lohn-/Einkommenssteuer) als außergewöhnliche Belastungen geltend gemacht werden.

Nähere Informationen erteilt Ihnen das jeweils zuständige Finanzamt.

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